Petition

Bargeld in Europa
gesetzlich schützen!


Wahlfreiheit statt Bevormundung!

 

Prominente Unterstützer:

Dr. Norbert Häring, Albrecht Müller, Marc Friedrich, Wolfgang Stützle, Werner Rügemer, Milena Preradovic, Dr. Christian Schubert, Dr. Manfred Spitzer, Brett Scott …

Liebe Bargeldfreunde, liebe Freunde der Freiheit,

aktuell gibt es eine einmalige und vielversprechende Chance, unser Bargeld gesetzlich zu verankern und eine Grundlage zu schaffen, damit es dauerhaft erhalten bleiben kann.

Helfen Sie mit, diese Chance zu ergreifen, und unterschreiben Sie diese Petition.

Jede Unterschrift zählt!

♦ Wie soll Bargeld bestehen bleiben, wenn wir es nicht mehr nutzen können?

Wir Bürger verlieren die Wahlfreiheit, wann immer wir wollen, mit Bargeld zu bezahlen. Folgende Entwicklungen nehmen rasant zu:

Die Wirtschaft:
Immer mehr Läden, Bäckereien und Cafés lehnen Bargeld ab.¹ Sie wollen, dass wir mit Karte oder Handy bezahlen.

Die Banken:
Immer mehr Geldautomaten werden abgebaut und Bankschalter geschlossen.² Es wird für uns Bürger immer schwerer, an Bargeld zu kommen.

Der Staat:
Der öffentliche Verkehr mit Bus und Bahn verabschiedet sich von Münzen und Scheinen.³ Parkgebühren müssen immer häufiger digital bezahlt werden. Sogar die ersten Bürgerbüros bestehen auf Kartenzahlung.⁴

Die Infrastruktur für das Bargeld ist in höchster Gefahr und bricht Schritt für Schritt zusammen. So hat Bargeld langfristig keine Chance zu bestehen!

♦ Der digitale Euro kommt

Die Europäische Kommission hat einen Verordnungsvorschlag herausgebracht: Der digitale Euro, kurz E-Euro, soll eingeführt und gesetzliches Zahlungsmittel werden. Er soll wie Bargeld genutzt werden können, nur in digitaler Form.

Das Smartphone wird so zur Geldbörse für alle Bürger. Offiziell soll damit das Bargeld ergänzt werden. In Wirklichkeit wird der E-Euro jedoch das Bargeld verdrängen, denn er ist ein direkter Konkurrent zu Bargeld und wird vom Staat protegiert.⁵

Auf dieser Ebene hat Bargeld keine Überlebenschance!

♦ Eine gläserne Welt entsteht

Wenn Bargeld schwindet, schwindet ein entscheidender Teil unserer Freiheit. Denn es entsteht eine komplett andere Welt:

Jeder Austausch kann überwacht, kontrolliert, eingeschränkt und eingestellt werden. Jede Zahlung kann mit Gebühren belegt werden. Gehört mein Geld wirklich noch mir, wenn es in der digitalen Welt eingesperrt ist? Die Konsequenzen einer Welt ohne Bargeld sind unter anderem wegen der allumfassenden Kontrolle sehr weitreichend und tangieren jeden unserer Lebensbereiche.

Eine freie Gesellschaft braucht jedoch ein freies Zahlungsmittel, das nicht überwacht und gesteuert werden kann.

Denn ein jeder sollte selbst entscheiden können, welche Daten er von sich preisgibt.

♦ Einmalige Chance, Bargeld gesetzlich zu schützen

Die Einführung des E-Euros zwingt die EU-Kommission nun, die zukünftige Rolle von Bargeld in einer eigenen Verordnung festzulegen.

Das Problem: Der Verordnungsvorschlag über den E-Euro ist mit 66 Seiten juristisch wasserdicht ausgestaltet. Der Verordnungsvorschlag für das Bargeld hingegen ist mit nur 21 Seiten schwammig formuliert; Bargeld werden zahlreiche Privilegien vorenthalten. So ist beispielsweise eine Annahmepflicht allein für den digitalen Euro vorgesehen.⁶ Bargeld hingegen muss von Läden nicht akzeptiert werden.⁷

Ein Recht auf Barzahlung bleibt uns Bürgern im jetzigen Verordnungsvorschlag verwehrt. Hier muss dringend nachgebessert werden!

♦ Die nächsten Monate entscheiden

Der Verordnungsvorschlag ist vom EU-Parlament noch nicht verabschiedet worden. Auch die Finanzminister der EU-Staaten müssen noch zustimmen. Jetzt liegt es in den Händen von Politikern, den mangelhaften Verordnungsvorschlag zu verbessern. Änderungen sind im jetzigen Stadium noch möglich!

Das ist die einmalige Chance, in diesen Prozess einzugreifen und Einfluss auf die Entscheider zu nehmen! Mit unserer Stimme und mit vielen Unterschriften für diese Petition können wir dem Anliegen Nachdruck verschaffen.

Wir wollen für das Bargeld die gleichen Privilegien wie für den digitalen Euro!

Schließen Sie sich uns an und geben Sie Ihre Stimme für den Schutz des aktuell einzigen freien gesetzlichen Zahlungsmittels – damit unsere Wahlfreiheit beim Bezahlen bestehen bleibt.

Petition an das EU-Parlament

und an die Regierungen der EU-Länder

Bargeld als Zahlungsmittel braucht den gleichen Schutz wie der digitale Euro. Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Bargeld-Verordnung (COM/2023/364) muss verbessert werden.

1. Sorgen Sie dafür, dass an allen physischen Verkaufs- und Bezahlorten und auch bei staatlichen Stellen mit Bargeld bezahlt werden kann. Wer bar bezahlt, darf nicht von Preisnachlässen und anderen Vorteilsaktionen ausgeschlossen sein.
   
2. Der öffentliche Nah- und Fernverkehr (Bus, Bahn) muss problemfrei mit Bargeld genutzt werden können.
   
3.

Bargeld abheben sollte kein Hindernis sein. Wir brauchen eine klare Regelung:

  • In jeder Gemeinde ab 1000 Einwohnern muss eine Möglichkeit bestehen, an Banknoten zu kommen.
  • 90 Prozent der Bevölkerung sollten innerhalb von zwei Kilometern eine Bargeldquelle erreichen, in Städten innerhalb von einem Kilometer.
   
4. Einzelhändler brauchen Orte in ihrer Nähe, Wechselgeld zu beziehen und Einnahmen auf das Firmenkonto einzuzahlen.

Petition unterzeichnen

Bislang 24.538+ Unterschriften. Ziel: 50.000.

Quellenangaben

Die nachfolgenden Hinweise sind im Text durch hochgestellte Ziffern angekündigt worden. Sollte eine Verlinkung nicht mehr funktionstüchtig sein, können Sie den Link im Wayback-Internetarchiv nachschlagen.

Einführungstext

(1) Mit dem Apple-Händler Gravis lehnt seit Mitte Januar 2023 eine ganze Handelskette Bargeld ab. Bargeldlose Bäckereien gibt es inzwischen in Stuttgart, Bonn (Max Kugel und Voigt), Hannover, Berlin, Neu-Ulm, Nürnberg, Düsseldorf, Graz und anderen Orten. Auch Nachrichten zu bargeldlosen Gastronomien gehen immer öfter durch die Medien. Ein Blick in Nachbarländer: Österreichs Nationalbankchef Robert Holzmann sagte im Interview mit der Kronen-Zeitung 2023: »In den Niederlanden nehmen zwölf Prozent der Apotheken kein Bargeld mehr an. Auch in rund 22 Prozent der Kinos geht Barzahlung nicht mehr.« Gefragt, ob er befürchte, dass eine Abschaffung des Bargelds durch die Hintertür komme, antwortete der Nationalbankchef: »›Wehret den Anfängen‹, kann ich da nur sagen.«

(2) Laut der Deutschen Bundesbank verschwand zwischen 2018 und 2021 knapp jede vierte Bankfiliale. Auch Geldautomaten gehen verloren, wie der Bundesbank-Bericht zeigt.

(3) Bargeldlose Busse gibt es in Hamburg, Wiesbaden, Chemnitz (der MDR berichtete über ein Kind, das an der Mitfahrt gehindert wurde, weil es keine EC-Karte besaß). Rostock und der Verkehrsverbund Oberelbe testen bargeldlose Automaten. Barzahler haben es in Dresden schwer. Die Barzahlung im Verkehrsmittel wird dort abgeschafft. In Frankfurt stehen immer mehr bargeldlose Automaten.

(4) Bargeldlose Bürgerbüros gibt es zum Beispiel in Mühlheim, Dresden, Düsseldorf, Emmerich. Auch Parkgebühren müssen immer öfter digital beglichen werden; der Journalist Dr. Norbert Häring hat unter anderem einige solche Beispiele auf seiner Internetseite zusammengestellt.

(5) In einem Fachmedium der EU-Kommission schreiben Ökonomen, eine Digitalwährung wie der E-Euro könne aufgrund von Netzwerkeffekten den Rückgang von Bargeld bewirken. Siehe Quarterly Report on the Euro Area (QREA), Vol. 20, No. 3 (2021), Seite 40. Das ist nicht verwunderlich. Je mehr unterschiedliche Zahlungsmittel genutzt werden können, die unterschiedliche Bedürfnisse erfüllen, desto weniger findet Bargeld Verwendung. Für die Akzeptanz von Bargeld entstehen großen Ladenketten betriebswirtschaftlich gesehen fixe Kosten, unabhängig von der Anzahl Kunden, die bar bezahlen. Denn jeden Tag muss die Kasse abgerechnet und das Geld auf die Bank gebracht werden. Die Bank wiederum legt ihre Kosten auf die Geschäftskunden um. Am Ende wird es großen Ladenketten zu teuer, und wenn dann immer weniger Leute bar bezahlen, kommt der Moment, wo Unternehmen Bargeld abschaffen. Die drohende Negativspirale bei zunehmender Ablehnung von Bargeld durch den Handel erklärte Prof. Malte Krüger im Technikfolgenausschuss des Deutschen Bundestags: https://www.youtube.com/watch?t=943&v=rb0reRvUajo&feature=emb_imp_woyt

(6) Ausnahmen von der Annahmepflicht beim E-Euro gibt es nur für kleine Händler. Siehe dazu in COM (2023) 369 final vom 28. Juni 2023 den Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a: »Berechtigt, den digitalen Euro abzulehnen (…), wenn es sich bei dem Zahlungsempfänger um ein Unternehmen handelt, das weniger als zehn Personen beschäftigt oder dessen Jahresumsatz bzw. Jahresbilanz 2 Mio. EUR nicht überschreitet …« Mit Artikel 10 wird Geschäften verboten, den digitalen Euro abzulehnen, wenn der Kunde damit bezahlen will. In Artikel 6 Absatz 1 werden die EU-Staaten beauftragt, abschreckende Sanktionen für die Nichteinhaltung der Regeln vorzusehen. Annahmepflicht bei Strafe also. Verordnungsentwurf hier: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:52023PC0369

(7) Nach dem Entwurf der Bargeld-Verordnung, COM (2023) 364 final vom 28. Juni 2023, müssen die EU-Länder lediglich den Grad der Nichtakzeptanz überwachen (Artikel 7 Absatz 1), während Geschäften erlaubt bleibt, Bargeld generell abzulehnen, auch wenn Kunden mit Bargeld bezahlen wollen. Erst wenn eine Regierung der »Auffassung« ist, »dass der Umfang der Annahme von Barzahlungen die obligatorische Annahme von Euro-Banknoten und -Münzen untergräbt«, muss sie dagegen in irgendeiner Form tätig werden (Artikel 9 Absatz 4), was bedeuten kann, nur überlebenswichtige Branchen (Lebensmittelhandel) auf die Akzeptanz zu verpflichten (nicht aber Kleidergeschäfte, Baumärkte, Blumenläden und so weiter). Verordnungsentwurf zu finden unter: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:52023PC0364

Anmerkungen

Die Europäische Zentralbank forderte im Oktober 2023, die Annahmepflicht nicht nur für den E-Euro, sondern auch für Bargeld vorzusehen. Die Stellungnahme der Zentralbank »on a proposal for a regulation on the legal tender of euro banknotes and coins« CON/2023/31 – https://www.ecb.europa.eu/pub/pdf/legal/ecb.leg_con_2023_31.en.pdf – handelt in Abschnitt 3.1 von der Ablehnung von Bargeld durch staatliche Stellen. Die EZB fordert: »Therefore, the recitals of the proposed regulation should be adjusted to clarify that ›no cash‹ practices followed by public sector entities also fall within the scope of the proposed regulation and are, therefore, prohibited.« Die Forderung der EZB, eine Annahmepflicht an physischen Verkaufspunkten einzuführen, findet sich in Abschnitt 2.2. In Abschnitt 2.6 fordert die EZB, dass die Regierungen auf die Nichtakzeptanz von Bargeld mit der Einführung von Strafen reagieren sollten, anstatt zu überwachen, wie viele Geschäfte Bargeld ablehnen: »Laying down rules on penalties and imposing penalties against these exclusions of euro cash, rather than to monitor how widespread these unlawful situations are in their territory.«

Inzwischen verpflichten mehrere US-Bundesstaaten den Handel auf die Annahme von Bargeld: https://www.atmia.com/cash-repository/articles/bans-on-cashless-retail-establishments-february-2023-update/19188/ Auch Spanien geht diesen Weg: https://www.elindependiente.com/economia/2022/05/28/todos-los-comercios-ya-estan-obligados-por-ley-a-aceptar-el-pago-en-efectivo/

In einer Studie im Auftrag der Deutschen Bundesbank gaben »93 Prozent der Befragten« an, »dass sie auch in Zukunft selbst entscheiden möchten, ob sie bar oder unbar bezahlen«. https://www.bundesbank.de/de/aufgaben/themen/bundesbank-studie-wie-bargeld-in-der-zukunft-genutzt-wird-921882

Die Forderung nach universeller Akzeptanz vom Bargeld in Handel und Gastronomie kommt auch vom Bundesverband der Verbraucherzentralen – https://www.vzbv.de/pressemitteilungen/verbraucherinnen-wollen-mit-bargeld-bezahlen –, der europäische Verbraucherschutzverband BEUC fordert die Gleichstellung von digitalem Euro und Bargeld: »Merchants should have an obligation to accept both physical cash and digital Euros without any surcharges. Consumers are increasingly facing situations in shops, hotels etc. where cash is not accepted anymore as a payment method.« Siehe: https://www.beuc.eu/sites/default/files/publications/BEUC-X-2022-113_Consumer_checklist_The_digital_euro_must_become_the_digital_equivalent_of_cash.pdf

Erstunterzeichner

Dr. Norbert Häring, Wirtschaftsjournalist

Zitat: »Wenn es kein Bargeld mehr …«
»Wenn es kein Bargeld mehr gibt, wird unser Bankkonto zu einem detaillierten Logbuch unseren Lebens.« Dr. Norbert Häring
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Marc Friedrich,
Finanzexperte

Zitat: »Cash schützt …«
»Cash schützt im Crash.« Marc Friedrich
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Wolfgang Stützle,
Bundesbankdirektor a.D.,
Dipl.-Volkswirt

Zitat: »Bargeld ist …«
»Bargeld ist Freiheit.« Wolfgang Stützle
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Univ.-Prof. Dr. Manfred Spitzer,
Neurowissenschaftler

Zitat: »Mit Bargeld bezahlen ist …«
»Mit Bargeld bezahlen ist etwas sehr Menschliches: Man tauscht es im Rahmen einer direkten Begegnung gegen Ware oder eine Dienstleistung. Ökonomisch ist eine Buchung das Gleiche, psychologisch nicht.« Univ.-Prof. Dr. Manfred Spitzer
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Milena Preradovic,
TV-Moderatorin

Albrecht Müller,
Planungschef im Kanzleramt (1973–82),
Dipl.-Volkswirt

Werner Rügemer,
Journalist und Autor

Zitat: »Den Digitalkonzernen …«
»Den Digitalkonzernen auch noch unser Geld ausliefern, nein!« Werner Rügemer
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Prof. Dr. Dirk Löhr,
Wirtschaftswissenschaftler

Zitat: »Bargeld ist Schutz vor …«
»Bargeld ist Schutz vor einem übergriffigen Staat.« Prof. Dr. Dirk Löhr
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Foto: © gerald-huether.de

Christof Altmann,
schwäbischer Liedermacher

Zitat: »Auch wenn das brandaktuelle …«
»Auch wenn das brandaktuelle Kartenlesegerät keine deiner 17 praktischen und so einfach zu handhabenden Debit- und Kreditkarten lesen kann und der Handy-Akku leergelaufen ist: solange es Bargeld gibt, kein Problem!« Christof Altmann
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Morgaine,
Musikerin

Zitat: »Bargeld bedeutet für mich …«
»Bargeld bedeutet für mich Freiheit und ein Stück mehr Selbstbestimmung. Ich setze mich dafür ein, dass uns das erhalten bleibt!« Morgaine
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Zitat: »Die erzwungene totale …«
»Die erzwungene totale Digitalisierung des Geldes bedeutet Überwachung, Kontrolle und Freiheitseinschränkung des Menschen mit unabsehbaren Folgen für dessen Gesundheit.« Univ.-Prof. Dr. Christian Schubert
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Brett Scott,
Autor, Journalist und Anthropologe

Zitat: »Bargeld ist das …«
»Bargeld ist das Fahrrad unter den Zahlungsmitteln, nicht der Pferdekarren. Das bedeutet, der Versuch, uns dazu zu bewegen, zukünftig ohne Bargeld durchs Leben zu gehen, ist nichts anderes, als würde man in einer Autostadt die Fahrradspuren entfernen. Es ist gefährlich und von Hintergedanken getrieben.« Brett Scott
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Dr. Ulrich Gausmann,
Gesellschaftswissenschaftler

Zitat: »Bargeldpflicht …«
»Bargeldpflicht ins Grundgesetz!« Dr. Ulrich Gausmann
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Foto: © Kristof Poggel

Michael Hoppe,
Autor und Verleger

Zitat: »In der Welt des schönen …«
»In der Welt des schönen Geldscheines bildet Bargeld den letzten Rest Wirklichkeit ab. Virtuelle Währungen hingegen sind für virtuelle Welten. Und dort sollten sie auch bleiben.« Michael Hoppe
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Andreas Lentz,
Verleger

Zitat: »Nur Bares ist …«
»Nur Bares ist Wahres.« Andreas Lentz
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Initiatoren

Geldumgangstrainer,
Pressekontakt: Tel. 07556/920215,
Zitat: »Eine freie Gesellschaft …«
»Eine freie Gesellschaft braucht ein freies Zahlungsmittel.« Hansjörg Stützle
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Journalist,
Pressekontakt: Tel. 07709/9224806,
Zitat: »Stellen Sie sich vor …«
»Bargeld ist ein Stützpfeiler einer freien Gesellschaft. Stellen Sie sich vor, Sie stehen an der Kasse. Die EC-Karte will nicht, die Kreditkarte streikt. Hinter Ihnen ungeduldige Stimmen. Sie brechen den Kauf ab, probieren es beim Bäcker gegenüber. Die Geldkarten lassen Sie im Stich, auch hier. Ob Sie kaufen oder verkaufen können, entscheiden nicht mehr Sie, sondern die Technik, die Bank und der Staat.« Hakon von Holst
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